Aktuelle Bekanntmachungen 2021

In der Gemeinde Hengersberg

Die nächste öffentliche Sitzung des Marktgemeinderates findet am Donnerstag, den 16.12.2021 um 18:00 Uhr, im Sitzungssaal des Rathauses, Mimminger Str. 2, 94491 Hengersberg statt.

Besucher bitte vorab im Rathaus Hengersberg anmelden unter Tel: 09901/93070.

Die Tagesordnung finden Sie unten in der Bekanntmachung.

Die nächste öffentliche Bauplanausschusssitzung findet am Donnerstag, den 16.12.2021 um 16:30 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses Hengersberg, Mimminger Straße 2, 94491 Hengersberg statt.

Details können Sie in der zum Download bereitstehenden Bekanntmachung entnehmen.

Besucher bitte vorab im Rathaus Hengersberg unter Tel: 09901/9307-15/-24 anmelden.

Am Montag, den 20. Dezember 2021, um 17:00 Uhr, findet im Sitzungssaal des Rathauses, Mimminger Straße 2, 94491 Hengersberg eine öffentliche Sitzung des Zweckverbandes zur Abwasserbeseitigung im Raum Hengersberg statt.

Details können Sie in der zum Download bereitstehenden Bekanntmachung entnehmen.

Der Marktgemeinderat hat in seiner Sitzung vom 25.11.2021 die Absicht beschlossen, einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit integriertem Grünordnungsplan „Solarpark Friedholz“ gem. § 30 Abs. 2 BauGB aufzustellen. Im Parallelverfahren soll der Flächennutzungs- und Landschaftsplan durch DB Nr. 40 in ein SO-Gebiet für Photovoltaikanlagen geändert werden.
Der Marktgemeinderat hat in seiner Sitzung vom 23.09.2021 die Einleitung des Verfahrens nach den § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB zur Änderung des Bebauungsplanes „Industriegebiet Teil III-Holz, DB 6“ beschlossen. Die im Verfahren nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB eingegangenen Stellungnahmen wurden abgewogen.
Der Marktgemeinderat hat in seiner Sitzung vom 07.10.2021 die Absicht zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen B-Plans mit integriertem Grünordnungsplan „Industriegebiet Teil III-Holz, DB 7“ gem. § 30 Abs. 2 BauGB sowie die Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplans durch DB Nr. 39 beschlossen.
Der Marktgemeinderat hat in seiner Sitzung vom 07.10.2021 die Absicht zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen B-Plans mit integriertem Grünordnungsplan „Solarpark Hörpling“ gem. § 30 Abs. 2 BauGB sowie die Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplans durch DB Nr. 38 beschlossen.
Der Marktgemeinderat hat in seiner Sitzung vom 23.09.2021 die Absicht beschlossen, einen vorhabenbezogenen B-Plan mit integrierten Grünordnungsplan „SO-Park Hengersberg-Schwanenkirchen“ nach § 30 Abs. 2 BauGB aufzustellen sowie den Flächennutzungs- und Landschaftsplan durch DB Nr. 37 zu ändern.
Die Wahlbekanntmachung zur Wahl zum 20. Deutschen Bundestag am 26.09.2021 finden Sie unten in der Bekanntmachung.

Mit einem Eintragungsschein kann sich eine stimmberechtigte Person ohne Vorliegen besonderer Gründe in einem beliebigen Eintragungsraum in ganz Bayern eintragen, oder sie kann ausschließlich bei körperlicher Behinderung oder Krankheit während der gesamten Eintragungszeit mit einer eidesstattlichen Versicherung eine Hilfsperson mit der Eintragung beauftragen. Hierbei ist zu beachten, dass der Eintragungsschein nicht die gleiche Bedeutung wie ein Wahlschein bei allgemeinen Wahlen hat. Eine Briefliche Eintragung ist bei Volksbegehren mit dem Eintragungsschein nicht möglich.

Der Eintragungsschein kann bis Mittwoch, 27.10.2021, 16:00 Uhr beantragt und erteilt werden.

Die Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erstellung von Eintragungsscheinen für das Volksbegehren auf Abberufung des Landtags vom 14.10.2021 bis 27.10.2021 finden Sie unten in der Bekanntmachung.
Das Amt für Ländliche Entwicklung Niederbayern hat mit Anordnungsbeschluss vom 30.06.2021 das Verfahren Mietraching – Freiwilliger Landtausch – angeordnet. Der Anordnungsbeschluss und eine Gebietskarte sind im Bauamt des Marktes Hengersberg, Rathaus, Zi. Nr. 21, Mimminger Str. 2, 94491 Hengersberg vom 06.08.2021 bis 06.09.2021 während der Dienststunden einsehbar.
Der Markt Hengersberg saniert die GVS KrDEG 8 – St 2126 (bei Lapferding) auf einer Länge von 243 m mittels Oberbauverstärkung bzw. Vollausbau. Die Tiefbauarbeiten werden durch die Fa. Donau Asphalt aus 94508 Schöllnach ausgeführt. Als Bauzeit sind ca. 3 bis 4 Wochen eingeplant. Während dieser Zeit ist die Spange zwischen der Staatstraße und der KrDEG 8 für den Durchgangsverkehr gesperrt. Die Bauarbeiten beginnen am 23.09.2021.
Die Fa. Max Streicher aus Deggendorf wird ab dem 19.07.2021 mit der Erschließung des Baugebiets „Buch-West“ beginnen. Auf der Fläche am Ortsrand von Buch entstehen 12 Wohnbauparzellen. Die Bauzeit ist derzeit bis Oktober/November 2021 geplant.
Stellungnahme des Marktes Hengersberg bezüglich der Vorlage des Pacht- und Betreibervertrags bei der Bundesnetzagentur im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von gigabitfähigen Breitbandnetzen im Freistaat Bayern (Bayerische Gigabitrichtlinie - BayGibitR) - Modul 7
Bekanntmachung des Marktes Hengersberg bezüglich der vorgesehenen Auswahlentscheidung im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von gigabitfähigen Breitbandnetzen im Freistaat Bayern (Bayerische Gigabitrichtlinie - GibitR)
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Auswahlverfahren - einstufig - zur Bestimmung eines Netzbetreibers für die Anspachtung eines ultraschnellen NGA-Netzes im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von gigabitfähigen Breitbandnetzen im Freistaat Bayern (Bayerisches Gigabitrichtlinie - BayGibitR)

Markterkundungsverfahren im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (BayGibitR)
Der Freistaat Bayern unterstützt mit der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von gigabitfähigen Breit-bandnetzen im Freistaat Bayern (Bayerische Gigabitrichtlinie - BayGibitR) vom 02.03.2020 den sukzes-siven Aufbau von gigabitfähigen Breitbandnetzen mit Übertragungsraten von mindestens 200 Mbit/s symmetrisch für Privatanschlüsse und 1 Gbit/s symmetrisch für gewerbliche Anschlüsse. Eine Förde-rung ist nur dort möglich, wo maximal ein Netzbetreiber eine NGA-Versorgung anbietet (grauer und weißer NGA Fleck) und noch kein Netz, welches zuverlässig 100 Mbit/s im Download für Privatan-schlüsse und 200 Mbit/s symmetrisch für gewerbliche Anschlüsse1 übertragen kann, vorhanden ist und in den kommenden drei Jahren von Netzbetreibern und Infrastrukturinhabern (im Folgenden: Investo-ren) wahrscheinlich auch nicht errichtet wird. Ist ein NGA-Netz vorhanden oder wird ein solches durch eigenwirtschaftlichen Ausbau errichtet und ermöglicht dieses zuverlässig die Übertragung von mehr als 500 Mbit/s im Download, scheidet eine Förderung auch für gewerbliche Anschlüsse aus.

Bei fehlerhafter Darstellung der Dateien wenden Sie sich bitte an Herrn Oswald per Mail oswald.t@hengersberg.de

 

Der Marktgemeinderat hat in der Sitzung vom 23.05.2019 beschlossen, den Bebauungsplan "Mühlviertel Nord-West" durch DB 10 zu ändern.

Hiermit erfolgt die Beteiligung der Bürger gem. § 3 Abs. 2 BauGB.

Der Marktgemeinderat hat in der Sitzung vom 23.09.2021 beschlossen, die Klarstellungssatzung "Tannschachen" zu erweitern.

 

Der Marktgemeinderat hat am 01.07.2021 die Änderung des Bebauungsplans "Industriegebiet Teil I und II" durch DB 10 beschlossen. Im Rahmen der Bauleitplanung findet hiermit die Beteiligung der Bürger nach § 3 Abs. 1 BauGB statt.