Aktuelle Bekanntmachungen 2022

In der Gemeinde Hengersberg

Die nächste öffentliche Sitzung des Marktgemeinderates findet am Donnerstag, den 01.06.2022 um 18:00 Uhr, im Sitzungssaal des Rathauses, Mimminger Str. 2, 94491 Hengersberg statt.

Besucher bitte vorab im Rathaus Hengersberg anmelden unter Tel: 09901/93070.

Die Tagesordnung finden Sie unten in der Bekanntmachung.

Die nächste öffentliche Bauplanausschusssitzung findet am Donnerstag, den 02.06.2022 um 17:00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses Hengersberg, Mimminger Straße 2, 94491 Hengersberg statt.

Details können Sie in der zum Download bereitstehenden Bekanntmachung entnehmen.

Für den 6-streifigen Ausbau der BAB A 3 zwischen Deggendorf und Hengersberg im Gebiet der Großen Kreisstadt Deggendorf, der Gemeinde Niederalteich und des Marktes Hengersberg mit ökologischen Kompensationsmaßnahmen auch im Gebiet der Stadt Osterhofen, des Marktes Winzer, des Marktes Metten und der Gemeinde Stephansposching (Landkreis Deggendorf) wurde ein Planfeststellungsverfahren von der Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch die Autobahn GmbH des Bundes beantragt. Der Plan vom 15.03.2022, bestehend aus Zeichnungen und Erläuterungen, liegt zur allgemeinen Einsicht in der Zeit vom 23.05.2022 bis einschließlich 24.06.2022 während den Öffnungszeiten des Marktes Hengersberg im Rathaus, Zimmer Nr. 21, 94491 Hengersberg aus.

Der Marktgemeinderat hat in seiner Sitzung vom 17.03.2022 die Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen B-Plans mit integriertem Grünordnungsplan „Solarpark Friedholz“ nach § 30 Abs. 2 BauGB beschlossen. Im Parallelverfahren wird der FNP durch das DB 40 zur Ausweisung eines SO-Gebiets für Solarenergie (PV-Anlage) geändert.

 

Der Marktgemeinderat hat in seiner Sitzung vom 17.03.2022 die Einleitung des Verfahrens zur Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplans durch DB Nr. 40 zur Ausweisung eines SO-Gebiets für Solarenergie (PV-Anlage) beschlossen. Im Parallelverfahren wird ein vorhabenbezogener B-Plan mit integriertem Grünordnungsplan „Solarpark Friedholz“ nach § 30 Abs. 2 BauGB aufgestellt.
Der Marktgemeinderat hat in seiner Sitzung vom 07.04.2022 die Einleitung des Verfahrens zur Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplans durch DB Nr. 41 zur Ausweisung eines SO-Gebiets für Solarenergie (PV-Anlage) beschlossen. Im Parallelverfahren wird ein vorhabenbezogener B-Plan mit integriertem Grünordnungsplan „Solarpark Schwarzach West“ nach § 30 Abs. 2 BauGB aufgestellt.
Der Marktgemeinderat hat in seiner Sitzung vom 07.04.2022 die Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen B-Plans mit integriertem Grünordnungsplan „Solarpark Schwarzach West“ nach § 30 Abs. 2 BauGB beschlossen. Im Parallelverfahren wird der FNP durch das DB 41 zur Ausweisung eines SO-Gebiets für Solarenergie (PV-Anlage) geändert
Die entsprechende Bekanntmachung finden Sie unter Bekanntmachung
Der Marktgemeinderat hat in seiner Sitzung am 17.02.2022 die Absicht zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen B-Plans mit integrierten Grünordnungsplan für ein SO-Gebiet für Solarenergie (PV-Anlage) gem. § 30 Abs. 2 BauGB sowie im Parallelverfahren die Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplans durch DB Nr. 41 beschlossen.
Der Marktgemeinderat hat in seiner Sitzung vom 20.01.2022 den Aufstellungsbeschluss für eine Außenbereichssatzung OT Untersimbach gem. § 35 Abs. 6 BauGB i. V. m. § 13 BauGB gefasst. Durch die Außenbereichssatzung werden die Grenzen für den bebauten Bereich bzw. Teilbereich im OT Untersimbach festgelegt um somit eine Wohnbebauung zu ermöglichen.  
Der Marktgemeinderat hat in seiner Sitzung vom 25.11.2021 die Absicht beschlossen, einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit integriertem Grünordnungsplan „Solarpark Friedholz“ gem. § 30 Abs. 2 BauGB aufzustellen. Im Parallelverfahren soll der Flächennutzungs- und Landschaftsplan durch DB Nr. 40 in ein SO-Gebiet für Photovoltaikanlagen geändert werden.
Die Wahlbekanntmachung zur Wahl zum 20. Deutschen Bundestag am 26.09.2021 finden Sie unten in der Bekanntmachung.

Mit einem Eintragungsschein kann sich eine stimmberechtigte Person ohne Vorliegen besonderer Gründe in einem beliebigen Eintragungsraum in ganz Bayern eintragen, oder sie kann ausschließlich bei körperlicher Behinderung oder Krankheit während der gesamten Eintragungszeit mit einer eidesstattlichen Versicherung eine Hilfsperson mit der Eintragung beauftragen. Hierbei ist zu beachten, dass der Eintragungsschein nicht die gleiche Bedeutung wie ein Wahlschein bei allgemeinen Wahlen hat. Eine Briefliche Eintragung ist bei Volksbegehren mit dem Eintragungsschein nicht möglich.

Der Eintragungsschein kann bis Mittwoch, 27.10.2021, 16:00 Uhr beantragt und erteilt werden.

Die Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erstellung von Eintragungsscheinen für das Volksbegehren auf Abberufung des Landtags vom 14.10.2021 bis 27.10.2021 finden Sie unten in der Bekanntmachung.
Stellungnahme des Marktes Hengersberg bezüglich der Vorlage des Pacht- und Betreibervertrags bei der Bundesnetzagentur im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von gigabitfähigen Breitbandnetzen im Freistaat Bayern (Bayerische Gigabitrichtlinie - BayGibitR) - Modul 7
Bekanntmachung des Marktes Hengersberg bezüglich der vorgesehenen Auswahlentscheidung im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von gigabitfähigen Breitbandnetzen im Freistaat Bayern (Bayerische Gigabitrichtlinie - GibitR)
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Auswahlverfahren - einstufig - zur Bestimmung eines Netzbetreibers für die Anspachtung eines ultraschnellen NGA-Netzes im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von gigabitfähigen Breitbandnetzen im Freistaat Bayern (Bayerisches Gigabitrichtlinie - BayGibitR)

Markterkundungsverfahren im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (BayGibitR)
Der Freistaat Bayern unterstützt mit der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von gigabitfähigen Breit-bandnetzen im Freistaat Bayern (Bayerische Gigabitrichtlinie - BayGibitR) vom 02.03.2020 den sukzes-siven Aufbau von gigabitfähigen Breitbandnetzen mit Übertragungsraten von mindestens 200 Mbit/s symmetrisch für Privatanschlüsse und 1 Gbit/s symmetrisch für gewerbliche Anschlüsse. Eine Förde-rung ist nur dort möglich, wo maximal ein Netzbetreiber eine NGA-Versorgung anbietet (grauer und weißer NGA Fleck) und noch kein Netz, welches zuverlässig 100 Mbit/s im Download für Privatan-schlüsse und 200 Mbit/s symmetrisch für gewerbliche Anschlüsse1 übertragen kann, vorhanden ist und in den kommenden drei Jahren von Netzbetreibern und Infrastrukturinhabern (im Folgenden: Investo-ren) wahrscheinlich auch nicht errichtet wird. Ist ein NGA-Netz vorhanden oder wird ein solches durch eigenwirtschaftlichen Ausbau errichtet und ermöglicht dieses zuverlässig die Übertragung von mehr als 500 Mbit/s im Download, scheidet eine Förderung auch für gewerbliche Anschlüsse aus.

Bei fehlerhafter Darstellung der Dateien wenden Sie sich bitte an Herrn Oswald per Mail oswald.t@hengersberg.de