Aktuelle Bekanntmachungen 2022

In der Gemeinde Hengersberg

Die nächste öffentliche Sitzung des Marktgemeinderates findet am Donnerstag, den 15.12.2022 um 17:30 Uhr, im Sitzungssaal des Rathauses, Mimminger Str. 2, 94491 Hengersberg statt.

Die Tagesordnung finden Sie unten in der Bekanntmachung.

Das Verfahren Fischerdorf wird abgeschlossen (§ 149 Flurbereinigungsgesetz). Die Ausführung nach dem Flurbereinigungsplan ist bewirkt. Nähere Informationen können Sie der Schlussfeststellung entnehmen.

Die nächste öffentliche Sitzung des Zweckverbandes Abwasserbeseitigung Hengersberg findet am Montag, den 19.12.2022 um 17:00 Uhr, im Sitzungssaal des Rathauses, Mimminger Str. 2, 94491 Hengersberg statt.

Die Tagesordnung finden Sie unten in der Bekanntmachung.

Die nächste öffentliche Bauplanausschusssitzung findet am Mittwoch, den 30.11.2022 um 17:00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses Hengersberg, Mimminger Straße 2, 94491 Hengersberg statt.

Details können Sie in der zum Download bereitstehenden Bekanntmachung entnehmen.

Im Rahmen des o. g. Planfeststellungsverfahren ist ein Termin nach § 14a WaStrG in Verbindung mit § 73 Abs. 6 VwVfG durchzuführen, bei welchem die eingegangenen Stellungnahmen und Einwendungen erörtert werden.
Der Marktgemeinderat hat in seiner Sitzung vom 07.04.2022 die Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen B-Plans mit integriertem Grünordnungsplan „Solarpark Schwarzach West“ nach § 30 Abs. 2 BauGB beschlossen. Im Parallelverfahren wird der FNP durch das DB 41 zur Ausweisung eines SO-Gebiets für Solarenergie (PV-Anlage) geändert. Die im Verfahren nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen wurden in der MGR-Sitzung am 10.11.2022 abgewogen. Da sich die CEF-Maßnahmen gegenüber der bisherigen Planung geändert haben, wird eine wiederholte Auslegung nach § 4 a Abs. 3 BauGB durchgeführt.
Der Marktgemeinderat hat in seiner Sitzung vom 07.04.2022 die Einleitung des Verfahrens zur Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplans durch DB Nr. 41 zur Ausweisung eines SO-Gebiets für Solarenergie (PV-Anlage) beschlossen. Im Parallelverfahren wird ein vorhabenbezogener B-Plan mit integriertem Grünordnungsplan „Solarpark Schwarzach West“ nach § 30 Abs. 2 BauGB aufgestellt. Die im Verfahren nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen wurden in der MGR-Sitzung am 10.11.2022 abgewogen. Da sich die CEF-Maßnahmen gegenüber der bisherigen Planung geändert haben, wird eine wiederholte Auslegung nach § 4 a Abs. 3 BauGB durchgeführt.
Im Rahmen des o. g. Planfeststellungsverfahren ist ein Termin nach § 14a WaStrG in Verbindung mit § 73 Abs. 6 VwVfG durchzuführen, bei welchem die eingegangenen Stellungnahmen und Einwendungen erörtert werden.
Im Rahmen des o. g. Planfeststellungsverfahren ist ein Termin nach § 14a WaStrG in Verbindung mit § 73 Abs. 6 VwVfG durchzuführen, bei welchem die eingegangenen Stellungnahmen und Einwendungen erörtert werden.
Der Marktgemeinderat hat in seiner Sitzung vom 07.04.2022 die Einleitung des Verfahrens zur Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplans durch DB Nr. 41 zur Ausweisung eines SO-Gebiets für Solarenergie (PV-Anlage) beschlossen. Im Parallelverfahren wird ein vorhabenbezogener B-Plan mit integriertem Grünordnungsplan „Solarpark Schwarzach West“ nach § 30 Abs. 2 BauGB aufgestellt. Die im Verfahren nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB eingegangenen Stellungnahmen wurden in der MGR-Sitzung am 27.07.2022 abgewogen.
Der Marktgemeinderat hat in seiner Sitzung vom 07.04.2022 die Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen B-Plans mit integriertem Grünordnungsplan „Solarpark Schwarzach West“ nach § 30 Abs. 2 BauGB beschlossen. Im Parallelverfahren wird der FNP durch das DB 41 zur Ausweisung eines SO-Gebiets für Solarenergie (PV-Anlage) geändert. Die im Verfahren nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB eingegangenen Stellungnahmen wurden in der MGR-Sitzung am 27.07.2022 abgewogen.

Änderung FNP durch DB Nr. 40 für ein SO-Gebiet „Solarpark Friedholz“ gem. § 3 Abs. 2 u. § 4 Abs. 2 BauGB

Der Marktgemeinderat hat in seiner Sitzung vom 17.03.2022 die Einleitung des Verfahrens zur Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplans durch DB Nr. 40 für ein SO-Gebiet „Solarpark Friednholz“ gem. § 30 Abs. 2 BauGB beschlossen. Die im Rahmen des Verfahrens nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB eingegangenen Stellungnahmen wurden in der MGR-Sitzung vom 21.09.2022 abgewogen.

 

Aufstellung B-Plan „Solarpark Friedholz“ gem. § 3 Abs. 2 u. § 4 Abs. 2 BauGB

Der Marktgemeinderat hat in seiner Sitzung vom 17.03.2022 die Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans mit integriertem Grünordnungsplan für ein SO-Gebiet „Solarpark Friednholz“ gem. § 30 Abs. 2 BauGB beschlossen. Die im Rahmen des Verfahrens nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB eingegangenen Stellungnahmen wurden in der MGR-Sitzung vom 21.09.2022

Änderung/Erweiterung der Klarstellungs- und Einbeziehungssatzung "Tannschachen" durch DB 2

Der Marktgemeinderat hat in seiner Sitzung vom 23.09.21 die Einleitung des Verfahrens zur Änderung/Erweiterung der Klarstellungs- und Einbeziehungssatzung „Tannschachen“, Gem. Schwanenkirchen im Sinne des § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB i. V. m. § 13 BauGB beschlossen.

Die Änderung/Erweiterung der Klarstellungs- und Einbeziehungssatzung erfolgt im vereinfachen Verfahren gem. § 13 BauGB. Von einer Umweltverträglichkeitsprüfung wird gem. § 13 Abs. 3 S. 1 BauGB i. V. m. § 2 Abs. 4 BauGB abgesehen. Der Entwurf der Änderung/Erweiterung der Klarstellungs- und Einbeziehungssatzung wurde durch das Architekturbüro Seidl & Ortner aus 94486 Osterhofen ausgearbeitet und in der Marktgemeinderatssitzung vom 21.09.2022 gebilligt.

Die Bekanntmachung finden Sie untenstehend.

Der Marktgemeinderat hat in seiner Sitzung vom 30.06.2022 die Änderung des bestehenden Bebauungsplanes mit integriertem Grünordnungsplan „Mühlviertel Nord-West“ durch DB Nr. 10 als Satzung gem. § 10 BauGB beschlossen. Das DB 10 wird mit Bekanntmachung gem. § 10 Abs. 3 BauGB rechtskräftig.
Die entsprechende Bekanntmachung finden Sie unter Bekanntmachung
Die Wahlbekanntmachung zur Wahl zum 20. Deutschen Bundestag am 26.09.2021 finden Sie unten in der Bekanntmachung.

Mit einem Eintragungsschein kann sich eine stimmberechtigte Person ohne Vorliegen besonderer Gründe in einem beliebigen Eintragungsraum in ganz Bayern eintragen, oder sie kann ausschließlich bei körperlicher Behinderung oder Krankheit während der gesamten Eintragungszeit mit einer eidesstattlichen Versicherung eine Hilfsperson mit der Eintragung beauftragen. Hierbei ist zu beachten, dass der Eintragungsschein nicht die gleiche Bedeutung wie ein Wahlschein bei allgemeinen Wahlen hat. Eine Briefliche Eintragung ist bei Volksbegehren mit dem Eintragungsschein nicht möglich.

Der Eintragungsschein kann bis Mittwoch, 27.10.2021, 16:00 Uhr beantragt und erteilt werden.

Stellungnahme des Marktes Hengersberg bezüglich der Vorlage des Pacht- und Betreibervertrags bei der Bundesnetzagentur im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von gigabitfähigen Breitbandnetzen im Freistaat Bayern (Bayerische Gigabitrichtlinie - BayGibitR) - Modul 7
Bekanntmachung des Marktes Hengersberg bezüglich der vorgesehenen Auswahlentscheidung im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von gigabitfähigen Breitbandnetzen im Freistaat Bayern (Bayerische Gigabitrichtlinie - GibitR)
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Auswahlverfahren - einstufig - zur Bestimmung eines Netzbetreibers für die Anspachtung eines ultraschnellen NGA-Netzes im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von gigabitfähigen Breitbandnetzen im Freistaat Bayern (Bayerisches Gigabitrichtlinie - BayGibitR)

Markterkundungsverfahren im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (BayGibitR)
Der Freistaat Bayern unterstützt mit der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von gigabitfähigen Breit-bandnetzen im Freistaat Bayern (Bayerische Gigabitrichtlinie - BayGibitR) vom 02.03.2020 den sukzes-siven Aufbau von gigabitfähigen Breitbandnetzen mit Übertragungsraten von mindestens 200 Mbit/s symmetrisch für Privatanschlüsse und 1 Gbit/s symmetrisch für gewerbliche Anschlüsse. Eine Förde-rung ist nur dort möglich, wo maximal ein Netzbetreiber eine NGA-Versorgung anbietet (grauer und weißer NGA Fleck) und noch kein Netz, welches zuverlässig 100 Mbit/s im Download für Privatan-schlüsse und 200 Mbit/s symmetrisch für gewerbliche Anschlüsse1 übertragen kann, vorhanden ist und in den kommenden drei Jahren von Netzbetreibern und Infrastrukturinhabern (im Folgenden: Investo-ren) wahrscheinlich auch nicht errichtet wird. Ist ein NGA-Netz vorhanden oder wird ein solches durch eigenwirtschaftlichen Ausbau errichtet und ermöglicht dieses zuverlässig die Übertragung von mehr als 500 Mbit/s im Download, scheidet eine Förderung auch für gewerbliche Anschlüsse aus.

Bei fehlerhafter Darstellung der Dateien wenden Sie sich bitte an Herrn Oswald per Mail oswald.t@hengersberg.de

 

Aufhebung Aufstellungsbeschluss „Solarpark Hörpling“

Der Marktgemeinderat hat in seiner Sitzung vom 21.09.2022 beschlossen, den Beschluss über die Absicht, den FNP durch DB 38 zu ändern sowie einen vorhabenbezogenen B-Plan mit integrierten Grünordnungsplan „Solarpark Hörpling“ gem. § 30 Abs. 2 BauGB aufzustellen, aufgehoben. Das Verfahren wird durch den Antragsteller nicht mehr weiterverfolgt.

Der Marktgemeinderat hat in seiner Sitzung vom 21.09.2022 die Absicht zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen B-Planes mit integriertem Grünordnungsplan „Solarpark Schwanenkirchen West“ gem. § 30 Abs. 2 BauGB sowie die Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplans durch DB Nr. 42 beschlossen.